Nachhaltigkeit als Leitprinzip für Wirtschaft & Finanzen

Nach Jahren der angespannten Haushaltslage haben wir es in Hochheim mit vereinten Kräften geschafft, aus den negativen Zahlen herauszukommen und unserer Kassenkredite zu tilgen. Viele Maßnahmen wurden in einer Haushaltkonsolidierung, an der fast alle Fraktionen aktiv beteiligt waren, beschlossen und größtenteils umgesetzt – mit Erfolg. Dazu kam ein wirtschaftlicher Aufschwung, der zusätzlich Gewerbesteuereinnahmen in die Stadtkasse gespült hat.

Die Corona-Krise hat aber auch uns getroffen: Einnahmen brechen weg, zusätzliche Aus-gaben ergeben sich aus den Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemieauswirkungen.

Trotzdem sind für uns einige Eckpunkte für die nächsten Jahre wichtig:

• Die „schwarze Null“ muss weiterhin das Ziel für Hochheim sein, um die Stadt im Sinne der Generationengerechtigkeit langfristig handlungsfähig zu halten.
• Auch die besonderen Herausforderungen der Pandemie dürfen uns bei der Planung der Ausgaben Nachhaltigkeit und Klimaschutz nicht aus den Augen verlieren lassen.
• Wir wollen sicherstellen, dass die geplanten Kindergartenplätze auch wirklich zeitnah bereitgestellt werden.
• Die lange aufgeschobenen und jetzt wieder zeitlich gestreckten Erneuerungsarbeiten an den Hochheimer Straßen dürfen nicht weiter verschoben werden.
• In der Haushaltskonsolidierung 2014 wurde schon beschlossen, dass wir Gewerbesteuer und Grundsteuern, falls dies notwendig wird, in ähnlichem Maße anheben wollen. Dies wollen wir auch weiterführen, um die Belastung auf alle Hochheimer:innen und die Hochheimer Gewerbebetriebe angemessen zu verteilen. 
• In Zeiten knapper Kassen kann nicht alles, was wir uns wünschen, gleich und umfassend umgesetzt werden. Daher ist es für uns wichtig, dass wir endlich zu einer Priorisierung der Ziele kommen, damit wir die Haushalte der nächsten Jahre verlässlich und nachhaltig planen können. Wir werden dafür sorgen, dass die in diesem Programm gesetzten Ziele – insbesondere der Kampf gegen die Klimakrise – in dieser Prioritätenliste weit oben rangieren.
• Die interkommunale Zusammenarbeit steht gerade erst am Anfang. Wir wollen diese in den kommenden Jahren gemeinsam mit unterschiedlichen Kommunen ausbauen, um Synergieeffekte zu nutzen. So lassen sich Geld und Ressourcen sparen.