Präambel

Die Zeit der Umbrüche, die wir gerade erleben, erfordert ein neues Denken, Handeln und Bewerten. Wir müssen uns fragen: Was ist für eine lebenswerte Zukunft unabdingbar? Was kann und muss unsere Gesellschaft jetzt leisten, um im Heute zu bestehen und gleichzeitig nachfolgenden Generationen ein lebenswertes Morgen zu ermöglichen?

Dieser Wandel betrifft nicht nur Bundes-, Landes- und Weltpolitik, sondern muss hier vor Ort beginnen, denn “Kommunalpolitik ist demokratische Basispolitik.” (SZ 7. 3. 2020)

Die Kommune ist die kleinste politische Einheit. Sie wird einerseits stark von übergeordneten politischen Gremien bestimmt, andererseits wird politisches Handeln hier vor Ort konkret sichtbar. Nirgends sonst steht Politik in so direktem Austausch mit den Bürger:innen. Damit erfahren die politischen Gremien, bei uns Stadtverordnete und Magistrat mit Bürgermeister:in, direkt Zustimmung oder Kritik ihrer Bürger:innenschaft. Das macht städtische Politik so lebendig und wertvoll. Kommunalpolitik sollte klare Ideen anbieten, doch gleichzeitig zugänglich für Vorschläge aus der Bevölkerung bleiben. Für diese basisdemokratische Nähe stehen wir als Grüne uneingeschränkt.

Unser Programm stellt die weitere Stadtentwicklung unter ökologischen Gesichtspunkten in den Mittelpunkt. Wir wollen den Bedingungen des Klimawandels gerecht werden, um die städtische Lebensqualität zu erhalten und zu verbessern. Unabdingbar gehört dazu eine kommunale Sozialpolitik, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt der Bevölkerung stärkt, Lebendigkeit fördert, den Schwächeren hilft, den Jungen den Start in ein erfolgreiches Leben erleichtert und die Älteren mit ihrer Erfahrung und ihrem Wissen in das aktive Stadtleben einbindet.

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